Blog-Layout

Viele Fragen, noch keine Antworten
Antrag der "Unabhängigen" wird in Fachausschüsse verwiesen

„Die Unabhängigen“ im Rat hatten einen umfangreichen Antrag in den Rat eingebracht, aber in der Sitzung letzten Donnerstag noch keine Antworten erhalten. Inhaltlich ging es darum, dass die Verwaltung zu den bislang in dieser Ratsperiode gefassten Beschlüsse und Diskussionen über die jeweiligen Sachstände berichten sollte. Im Prinzip also eine Art Beschlusskontrolle. Die Bürgermeisterin hatte sich zur Ratssitzung entschuldigt. Daher leitete der stellv. Bürgermeister Erwin Jakobs (CDU) die Sitzung und erklärte, dass die Bürgermeisterin eine Erkältung habe, jedoch nicht an Corona erkrankt sei. Vielmehr habe sie sich an diesem Tage einem PCR-Test unterzogen.

Dem Vorschlag von Erwin Jakobs, die einzelnen Themen in die jeweiligen Fachausschüsse zu verweisen, stimmte die UWV-Fraktion zu: „Wir haben, ohne dies näher kommentieren zu wollen, nicht erwartet in der Ratssitzung Antworten auf die einzelnen Sachstände zu erhalten", kommentierte Fraktionsvorsitzender Uwe Wegner.

Sein Fraktionsgeschäftsführer Matthias Müller ergänzt: „Der Verweisung in die einzelnen Fachausschüsse kann man aber auch positives abgewinnen. So hat die Verwaltung bis zu den einzelnen Sitzungen ausreichend Zeit die Stellungnahmen schriftlich zu verfassen und mit der Einladung zu den Ausschußsitzungen zu versenden, damit diese in den einzelnen Fraktionen auch vorberaten werden können. Die für den Rat angekündigte mündliche Berichterstattung wird den Gremien in aller Regel ja nie gerecht.“
(UW)

Diesen UWV-Blogbeitrag teilen:

Share by: