Unabhängige

Wähler-Vereinigung Weilerswist

Es war eine relativ kurze Mail, die den Fraktionsvorsitzenden der UWV, Uwe Wegner, am Montag-Abend erreichte. In Vertretung für die Bürgermeisterin lud der 1. Beigeordnete Eskes die Fraktionsvorsitzenden für diesen Donnerstag um 16:00 Uhr ins Forum der Gesamtschule ein. Dabei soll es um eine Vorauswahl für den Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss gehen. Vier Interessenten sollen sich und ihre Projekte für den beschlossenen Verkauf des Bahnhofsgebäudes in dem elitären Kreise der Fraktionsvorsitzenden vorstellen. Diese wiederum sollen dann abstimmen, welcher der potentiellen Investoren sein Projekt in der Sitzung des zuständigen Ausschusses vorstellen darf.

Wegner: „Das ist für uns als UWV ein komplett unseriöses Verfahren. Wir können und wollen es nicht akzeptieren, dass ein kleiner Kreis von auserwählten Personen eine Vorauswahl für die von den Bürgerinnen und Bürgern gewählten zuständigen Gremien treffen soll. Das hält meine Fraktion sowohl moralisch als auch rechtlich für sehr bedenklich.“ 

Die UWV-Fraktion ist der Ansicht, dass die Vorstellung der verschiedenen Projekte und eine darauf basierende Diskussion und Abwägung, die einer Beschlussfassung vorausgeht, in den dafür gewählten politischen Gremien erfolgen muss. „Wenn nun plötzlich aus Sicht der Verwaltung eine besondere Eilbedürftigkeit gesehen wird, wäre eine Sondersitzung mit verkürzter Ladungsfrist der richtige Weg“, erläutert UWV-Ratsherr Matthias Müller. 

Erläutert werden sollte dann an dieser Stelle aber auch, wie diese Eilbedürftigkeit plötzlich entstanden sei. Erst vier Tage vor der fragwürdigen Einladung stand nämlich ein Antrag der UWV-Fraktion auf der Tagesordnung des Rates, in welchem es unter anderem eben auch um den Sachstand jenes Bahnhofsverkauf ging. Der gesamte Antrag wurde zur Beratung in die Fachausschüsse gegeben. Einen Hinweis auf nunmehr vier Interessenten für das Objekt wurde von der Verwaltung dabei nicht gegeben, auch nicht unter dem Tagesordnungspunkt "Berichte und Mitteilungen der Bürgermeisterin", weder im öffentlich noch im nichtöffentlichen Teil der Sitzung. Bislang sei man stets von einem, -  kurzzeitig (Im Sommer 2021) einmal von zwei -  Kaufinteressenten ausgegangen. So hieß es seitens der Verwaltung in der Sitzung des Gemeinderates am 27.09.2021 noch, dass es für den Bahnhof Derkum einen Interessenten gäbe, der in der nächsten Zeit Pläne seines Architekten einreichen wolle. Wenn die Planungen vorlägen, würden diese dem Rat vorgestellt. „Man muss sich schon wundern, dass hier zunächst nichts weiter geschieht und dann plötzlich und unter Zeitdruck eine Art Casting mit den Fraktionsvorsitzenden durchgeführt werden soll, welcher Interessent sich denn allen Rats- und Ausschussmitgliedern vorstellen dürfe“, fasst Wegner die Haltung seiner Fraktion zusammen.

„Die Unabhängigen“ im Rat werden das von der Bürgermeisterin angedachte Verfahren nicht mittragen. Wegner abschließend: „Ich nehme an derart fragwürdigen Hinterzimmer-Runden nicht teil. Es muss allen Ratsmitgliedern ermöglicht werden, sich umfassend mit den Projekten und Interessenten zu befassen, um dies dann in ihren Fraktionen zu beraten. Es kann nicht richtig sein, wenn weite Teile des von den Bürgerinnen und Bürgern gewählten Rates bei Entscheidungen, und sei es auch vermeintlich nur eine Vorauswahl, bewusst außen vor gelassen werden.“

(UW)