UWV-Fraktionsgeschäftsführer
Matthias Müller erläutert die Verwunderung seiner Fraktion: „Es ist einigermaßen kurios, was hier passiert: noch vor einem Monat wurden, mit einer Vorlaufzeit von nur knapp drei Tagen, die Fraktionsvorsitzenden von der Verwaltung zu einer Vorauswahl mehrerer Kaufinteressenten eingeladen. Dann wurde diese elitäre Runde nach
öffentlicher Kritik unserer Fraktion über das Vorgehen in Hinterzimmer-Manier
wiederum abgesagt und sodann angekündigt, alle potentiellen Investoren würden sich und ihre Projekte dann in der nächsten Sitzung des Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss vorstellen. Und jetzt ist dieses Thema der einladenden Bürgermeisterin nicht einmal mehr eine Erwähnung in ihrem Vorschlag zur Tagesordnung wert.“
Die UWV hat sich daher nun vorgenommen unter dem Tagesordnungspunkt „Mitteilungen und Anfragen der Ausschussmitglieder“ die Verwaltung nach dem Hintergrund für diesen ungewöhnlichen Vorgang zu fragen.
Müller: „Konkret soll die Bürgermeisterin als Chefin Verwaltung sagen, was ihre Intention ist, welches Ziel sie verfolgt. Es interessiert uns, welches Projekt, unter offenbar mehreren, den Entscheidungsträgern bislang vorenthaltenen Investorenmodellen, von ihr favorisiert wird. Welches Ziel verfolgt die Verwaltung?“
Fraktionsvize
Leufer
abschließend: „Es irritiert mich schon, dass das Thema von der Verwaltung bislang aus den öffentlichen Sitzungen weitestgehend versucht wird herauszuhalten. Ich denke an unseren
Antrag
vom Januar letzten Jahres in Bezug auf den Sachstand in Punkto Bahnhofsverkauf und an diverse mdl. Nachfragen in den politischen Gremien, sowie an unseren
Antrag aus Dezember 2021 zu den Diskussions- und Beschlusslagen
der bisherigen Ratsperiode. All diese haben eines gemeinsam: in Bezug auf den Bahnhof Derkum gibt es keine auskömmlichen und verlässlichen Aussagen aus dem Rathaus. Vielmehr wurden seitens der Verwaltung nur halbseidene Aussagen getroffen. Ich finde der Ball liegt jetzt bei der Bürgermeisterin, die nun einmal deutlich machen soll, wie es denn nun mit dem längst vom Rat beschlossenen Verkauf weitergehen soll.“
(UW)