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Glascontainer werden zurückversetztRat folgt der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgeranregungen und Kultur
Der Bürgerantrag von Diana Zielke, gestützt von mehr als 200 Unterschriften, hatte Erfolg. In der letzten Ratssitzung stimmte eine Mehrheit für die schnellstmögliche Zurückversetzung der Altglascontainer vom Standort "Rheinstraße/Bachstraße" an den Friedhof.
In der Sitzung des Ausschusses am 29. April
votierten die Fraktionen von SPD, Grüne, UWV, FDP und WKM für eine Empfehlung auf schnellstmögliche Rückversetzung vom Standort "Rheinstraße/Bachstraße" an den Friedhof. Hier sollte eigentlich der zuständige Fachausschuss entscheiden (hier zur Niederschrift).
Ein gemeinsamer Antrag von SPD, Grüne, UWV und WKM
führte jedoch schon zu einer Entscheidung in der letzten Ratssitzung. Die CDU blieb ihrer Linie treu und sprach sich klar gegen eine Rückversetzung aus. Sie war es auch, die 2018 überhaupt die Umsetzung vom Friedhof an den nun umstrittenen Standort veranlasste.
Ebenfalls stimmte die Bürgermeisterin gegen die Umsetzung. Während sich die AfD-Fraktion, wie im Ausschuss, enthielt, votierte die FDP - entgegen ihres Abstimmungsverhaltens im Ausschuss - nun mit der CDU. So gab es am Ende eine knappe Mehrheit für den gemeinsamen Antrag von vier der sieben Ratsfraktionen, die sodann dem Bürgerantrag zum Erfolg verhalfen.
UWV-Ratsherr Matthias Müller
zeigte sich zufrieden: "Das ist ein schönes Beispiel für den Umstand, dass Bürger nicht nur bei Wahlen durch ihr Abstimmungsverhalten etwas verändern können, sondern jederzeit durch Bürgeranträge Einfluss auf das politische Geschehen und ihr Umfeld nehmen können. Wenn dann auch so viele sachliche Gründe dafür sprechen, dass ihrem Anliegen Rechnung getragen wird, dann muss einen dies umso mehr freuen. Ich gratuliere den Anwohnerinnen und Anwohnern zu ihrem Engagement und Erfolg."
(UW)
