Unabhängige

Wähler-Vereinigung Weilerswist

Wie schon im letzten Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Wirtschaftsförderung vermochte die Verwaltung nun auch dem Rat den Sinn eines Einzelhandelskonzept nicht wirklich nahe zu bringen.

Im Fachausschuss wurden diverse Fragen gestellt, die nicht zufriedenstellend beantwortet werden konnten. Weder vom beauftragten Büro, noch von der Verwaltung. Daher erfolgte mit deutlicher Mehrheit eine Vertagung in den Rat. 

Anstatt diese Fragen in einer ergänzenden Vorlage zu beantworten oder das Thema in anderer Weise nachzubereiten, wurden auch in der letzten Sitzung des Rates im Jahr 2024 keine in sich schlüssigen Erklärungen abgegeben. Man könne dann daher auch die Frage stellen, ob das Thema in der Verwaltung überhaupt sonderliche Priorität habe. 

UWV-Fraktionschef Uwe Wegner: "Das vorgelegte Konzept weist handwerkliche Fehler auf. Es gibt beispielsweise eine Prognose auf eine Entwicklung im Jahre 2023. Heute haben wir 2024, bald schon 2025."

Ein solches Konzept dennoch zu verabschieden ist nach Auffassung der "Unabhängigen" unseriös. Es stelle sich zudem die Frage, warum das laut Ersteller Anfang 2023 der Verwaltung zugestellte Konzept erst knapp 1,5 Jahre später der Politik bekanntgemacht werde. Die Erläuterung, es hätten noch Träger öffentlicher Belange gehört werden müssen, überzeugt die UWV nicht. Wegner: „Das ist doch kein Grund, dass man das nicht vorher den politischen Entscheidungsträgern hätte vorstellen können.“

Die Ablehnung sei daher laut UWV am Ende die logische Konsequenz. Alle anderen Fraktionen stimmten allerdings ohne weitere Nachfragen in der Sitzung für das Einzelhandelskonzept. Insbesondere die uneingeschränkte Zustimmung durch CDU und FDP ist nach Auffassung der UWV-Fraktion wundersam. So vertrat man gerade aus deren Reihen nach der Sitzung des Fachausschusses die Meinung, das Konzept könne man bestenfalls als Empfehlung beschließen, aber nicht als bindendes Konzept. Der kurzfristige Sinneswandel wurde nicht erläutert.

Foto: Tumisu bei Pixaybay.de