Unabhängige

Wähler-Vereinigung Weilerswist

Die UWV zeigt sich schwer enttäuscht vom gestrigen Abstimmungsverhalten des scheidenden Rates zur Wiederwahl des Beigeordneten Strotkötter. Während noch kurz vor der Kommunalwahl die Parteivorsitzenden bzw. –sprecher in einem offenen Brief die CDU aufforderten, die mögliche Wiederwahl dem neuen, ab nächsten Monat in der Verantwortung stehenden Rat zu überlassen, war es nunmehr lediglich die SPD-Fraktion, die sich im Rat geschlossen für eine Vertagung aussprach. Während die CDU erwartungsgemäß geschlossen gegen eine Vertagung votierte, stimmten nun auch die Fraktionsvorsitzende der Grünen sowie die FDP-Fraktion sogar geschlossen gegen eine Vertagung. Ebenso die Bürgermeisterin.

„Wenn schon beim Vertagungsantrag der SPD deutlich wird, dass sich die gesamte FDP-Fraktion und Teile von Bündnis90/die Grünen nicht an die Aussagen ihrer Partei im Wahlkampf halten, betrachten wird dies mit Sorge“, erklärt das künftige UWV-Ratsmitglied Matthias Müller. Noch deutlicher wurde die Diskrepanz dann in der von der CDU-Fraktion beantragten geheimen Abstimmung zur Wiederwahl. Wurde die Vertagung noch mit 16:14 Stimmen offen abgelehnt, kamen nunmehr sogar 19 Stimmen für die Wiederwahl zusammen, bei 13 Gegenstimmen.

 

Offenkundig waren in geheimer Abstimmung noch mehr Ratsmitglieder bereit, entgegen der Aussagen ihrer Partei im gerade einmal knapp drei Wochen zurückliegenden Wahlkampf, zu stimmen. Marion Leufer, die stellv. UWV-Vorsitzende, dazu: „Zumindest hätte man hier dann eine Enthaltung erwarten dürfen. So muss man sich nicht wundern, wenn immer mehr Menschen das Vertrauen in Politik im gesamten verlieren. Gleichwohl haben wir schon vor der Kommunalwahl darauf hingewiesen, dass wir Bedenken haben, dass sich alle Fraktionen im Falle eines Falles an die Erklärung des angesprochenen offenen Briefes halten werden. Die uns für diese Meldung in Teilen entgegengebrachte Kritik haben wir ertragen, sehen uns aber nun leider bestätigt.“ 

Vorsitzender Uwe Wegner kommentiert die Situation wie folgt: „Das gestrige Abstimmungsverhalten trübt unser Vertrauen in die Verlässlichkeit, die versprochene Ehrlichkeit und Transparenz einiger Parteien bzw. Fraktionen und ihrer handelnden Personen zu tiefst. Eine sachliche Diskussion über die Notwendigkeit von zwei Beigeordneten für die Gemeinde Weilerswist hat der alte Rat nicht geführt und mit der Schaffung von Fakten dem neuen Rat die Möglichkeit dazu genommen. Dies gilt übrigens unabhängig von der Person des wiedergewählten Herrn Strotkötter. Wir fragen uns, wie die in Teilen gleichen handelnden Personen von CDU, FDP und Grünen im neuen Rat, ab November den Weg zu mehr Sachlichkeit und vor allem Transparenz, finden wollen.“ 

Die UWV habe eine unvoreingenommene, kritische, aber stets faire und sachliche Zusammenarbeit angeboten, die gereichten Hände seien aber nun bereits von Einzelnen gestern Abend deutlich weggestoßen worden. Die Unabhängigen sorgen sich daher schon vor Beginn der neuen Ratsperiode am notwendigen Willen, dass der gesamte Rat ernsthaft an einer gemeinsamen Arbeit zum Wohle der gesamten Bürgerschaft interessiert ist. 

In Bezug auf den Beigeordneten Strotkötter werde man die rechtlich nicht zu beanstandende Entscheidung akzeptieren und wie es sich gehört professionell zusammenarbeiten wollen. „Wir gehen davon aus, dass dies der Beigeordnete ähnlich sieht und wünschen ihm selbstverständlich ein glückliches Händchen für die nächsten acht Jahre“, fasst Wegner die Haltung der UWV zusammen.