Unabhängige

Wähler-Vereinigung Weilerswist

Herausgekommen ist dabei ein umfassender Antrag zu Sachständen. „Alle Fraktionen haben in der aktuellen Ratsperiode zahlreiche Sitzungen abgehalten und viel Arbeit investiert. Dabei wurden zahlreiche Diskussionen geführt sowie Beschlüsse gefasst. Ich denke es ist nicht selbstverständlich, dass in den letzten Monaten so viele Aspekte mit angestoßen wurden, die wenig bis gar nichts mit Corona und Hochwasser zu tun haben“; erläutert UWV-Fraktionsvorsitzender Uwe Wegner. 

Nun muss es nach Ansicht der „Unabhängigen“ darum gehen, die vielen Themen wieder mehr in den Fokus zu rücken und nicht aus den Augen zu verlieren. Wegner weiter: „Ich glaube fast alle Fraktionen können mit Recht sagen, dass sie wichtige Themen eingebracht haben, die in der öffentlichen Wahrnehmung ein wenig von den allseits bekannten und präsenten Herausforderungen überlagert wurden. Dabei sind diese verständlicherweise etwas in den Hintergrund geratenen Aspekte bisweilen aber von besonderer Bedeutung für die Zukunft.“

Die UWV-Fraktion hat in den letzten Wochen alle vorliegenden Niederschriften der laufenden Ratsperiode durchgearbeitet und dabei zahlreiche Themen aufgelistet, zu denen die Verwaltung nun die aktuellen Sachstände darstellen soll. Matthias Müller, der Geschäftsführer der UWV-Fraktion, dazu: „Wir haben uns dabei nicht davon leiten lassen, was unsere Anträge sind und was nicht, sondern ausschließlich davon, was unseres Erachtens offen ist, wo uns als gewählte Vertreter der Bürgerschaft aktuelle Sachstände fehlen um Rede und Antwort zu stehen.“

„Die Unabhängigen“ sind sich bewusst, dass dieser Antrag sehr umfassend ist und es der Verwaltung möglicherweise nicht gelingen kann, zu allen Themen schon in der Ratssitzung am 27. Januar vollumfängliche Antworten zu liefern. Der Einfachheit und Übersichtlichkeit wegen, habe man sich aber dennoch dafür entschieden, alles Aspekte in einen einzigen Antrag für den Rat zusammenzufassen. Gegen eine weitere Behandlung und Information in den jeweiligen Fachausschüssen stehe hierdurch jedoch nichts im Wege. Mithin sei die Gesamtzusammenfassung ein Stück weit auch eine Art eigene Beschlusskontrolle des Rates und seiner Ausschüsse. „Manches musste angesichts anderer Prioritätensetzung, etwa wegen der dringenden Beseitigung von Hochwasserschäden, hinten anstehen. Das ist auch verständlich. Aber dies kann sicher nicht für alle Themen gelten“, so Matthias Müller. 

Die zu behandelnden Themen umfassen dabei unter anderem den Neubau der Feuerwache für Weilerswist und Vernich ebenso den etwaigen Neubau des Bauhofes, die Einstellung eines Klimamanagers, klimaneutrale Antriebsarten für gemeindeeigene Fahrzeuge, Vermarkung der Baugrundstücke in Derkum-Hausweiler, Ausbau und Lückenschlüsse von Radwegen, Verkauf des Bahnhofs Derkum, aber auch etwa die seit Jahren notwendige Organisationsuntersuchung der Verwaltung. Letztere hatten Teile des Rates im Zusammenhang mit der Neubesetzung der zweiten Beigeordnetenstelle im Rathaus noch einmal eingefordert.

Zum kompletten Antrag geht es hier.

(UW)