Unabhängige

Wähler-Vereinigung Weilerswist

UWV-Fraktionsgeschäftsführer Matthias Müller kann einige Aussagen der gestrigen Ratssitzung auch mit Humor nur schwer ertragen: „Sehet, staunet und wundert euch. Einige Aussagen der Verwaltung in der gestrigen Ratssitzung haben groteske Züge und machen einen nahezu sprachlos.“

Was war geschehen?

Unter anderem wurde der Punkt „Entwicklung eines Leitbildes“ auf Wunsch der Verwaltung von der Tagesordnung abgesetzt. Die Bürgermeisterin kam am Sitzungstage zu dem Schluss, dass nicht ausreichend Analysedaten vorliegen und die hierauf basierenden Schlussfolgerungen noch nicht für eine beschlussfähige Umsetzung angemessen sind. Gleichwohl wurde das ISEK (Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept) beraten und verabschiedet. Dies kann nach Auffassung der UWV-Fraktion nur verwundern. „Die Unabhängigen“ stellen sich die Frage, warum die Bürgermeisterin in der Sitzung des Haupt-, Finanz- und Vergabeausschusses am 03.03. erklärt hatte, dass seitens der Bezirksregierung ein Leitbild zum ISEK erforderlich ist. Wie die neuesten Erläuterungen von gestern nun zeigen, ist dies gar nicht der Fall. Müller dazu: „Die auch im Protokoll festgehaltene Aussage der Bürgermeisterin aus dem März ist damit falsch. Man hat uns als Politik schlichtweg unzutreffende Informationen gegeben!“

Ebenfalls ein Stück aus dem Kuriositätenkabinett: Die gestrigen Aussagen der Verwaltung zu den Gutachten der Brücken, die nach der Flutkatastrophe 2021 extern vergeben wurden. Demnach, was die UWV-Fraktion durchaus nachvollziehen kann, wurden die Gutachten zur statischen Überprüfung extern vergeben. Hintergrund ist hier, dass einerseits nicht die zeitlichen Ressourcen im Rathaus für eigene Berechnungen vorhanden sei, andererseits der in der Verwaltung befindliche Ingenieur nicht über das spezifische Fachwissen von statischen Berechnungen bei Brücken verfüge. Soweit so gut. Weshalb nun aber bei der Freigabe von Brücken noch Verzögerungen entstehen ist in der Begründung seitens der Verwaltung kurios: Der besagte Ingenieur im Rathaus (dort wo also weder Ressourcen noch tiefergehendes, spezifisches Fachwissen zu Brückenbauwerken vorliegt) müsse noch die Gutachten prüfen.

(MB/UW)