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Interkommunale ZusammenarbeitGemeindeverwaltung sieht kein weiteres Potential
Die Diskussion um interkommunale Zusammenarbeit in der Gemeinde Weilerswist hat wieder etwas an Fahrt aufgenommen. Ein Antrag
der UWV-Fraktion
zielte darauf ab, weitere Potenziale für Einsparungen durch eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen den Kommunen aufzuzeigen. Dieser Vorstoß stieß jedoch auf wenig Resonanz seitens der Gemeindeverwaltung, die keine weiteren Möglichkeiten für eine solche Zusammenarbeit sah.
Ein früherer Antrag der CDU, der ähnliche Ziele verfolgte, verlief im Sande. Die Antwort der Verwaltung
beschränkte sich seinerzeit lediglich auf eine Erläuterung des Begriffs und eine grobe Aufzählung bereits bestehender Kooperationen. Dabei wurden dann auch Aufgaben genannt, die schon durch die Kreisverwaltung wahrgenommen werden.
Der UWV-Antrag zielte darauf ab, durch verstärkte Zusammenarbeit und Identifizierung weiterer Aufgabenfelder weitere Möglichkeiten zu erarbeiten. Insbesondere nachdem Recherchen der UWV-Fraktion
mögliche Fördermöglichkeiten aufzeigten. Das Bundesfinanzministerium hatte erst 2021 die Möglichkeit geschaffen entsprechende Fördermittel zu generieren. Seitdem gab es keinen neuen Ansatz der interkommunalen Zusammenarbeit durch die Gemeinde Weilerswist. Die Verwaltung argumentierte zudem, dass die Einspareffekte nicht so groß seien. Die Förderung müsse schließlich mit dem interkommunalen Partner geteilt werden. Eine mögliche Einsparung personeller Ressourcen wurde dabei erst gar nicht näher erläutert.
Marcel Behrens,
sachkundiger Bürger der UWV, äußerte Enttäuschung über die Haltung der Verwaltung: "Das ist enttäuschend. Alleine die Richtlinie zu den Fördermöglichkeiten gibt mehr Hinweis zu den Möglichkeiten, als das, was wir in Weilerswist bisher machen." Die UWV beabsichtigt selbst ein Diskussionspapier zu erstellen, um die Debatte voranzutreiben.
Behrens
betonte: "Das wäre normalerweise Aufgabe der Verwaltung. Sie müsste ein ureigenes Interesse daran haben, Personalressourcen zu sparen. Wir werden im Sinne der Mitarbeitenden jedoch am Ball bleiben und der Kreativität an der Verwaltungsspitze auf die Sprünge helfen."
Die Debatte um interkommunale Zusammenarbeit in Weilerswist bleibt also spannend. Während die Gemeindeverwaltung kein weiteres Potential sieht, ist die UWV-Fraktion weiterhin davon überzeugt, dass es weitere Möglichkeiten gibt. Insbesondere um finanziellen Einsparungen zu erzielen.
