Unabhängige

Wähler-Vereinigung Weilerswist

Hintergründe zu Diskussionen rund um die Feuerwehr

11.05.23, Sitzung des Fachausschusses „BIGS“:

Die Verwaltung teilte mit, dass sobald der Bericht der Unfallkasse NRW vorliege, eine entsprechende Gefährdungsbeurteilung geben wird und man damit dann an die Fraktionen herantreten werde.

15.06.23, Sitzung des Fachausschusses „BIGS“:

Auf Nachfrage aus dem Ausschuss wurde von der Verwaltung mitgeteilt, dass der Bericht der Unfallkasse vorliege, es aufgrund der Kurzfristigkeit es aber nicht möglich war, diesen für die Sitzung aufzubereiten. Es ist vorgesehen, umfassende Informationen zum Bericht der Unfallkasse in der Sitzung des Fachausschusses sowie der nächsten Ratssitzung zu geben.

31.08.23, Sitzung des Fachausschusses „BIGS“:

In Hinblick auf die Sanierungskosten für die Feuerwehrgerätehäuser Vernich und Weilerswist wurde seitens der Verwaltung berichtet, dass der Bericht der Unfallkasse mit einer Fachkraft für Arbeitssicherheit abgearbeitet werde. Im September werde an den einzelnen Feuerwehrgerätehäusern die geforderten Gefährdungsbeurteilungen durchgeführt. Sobald die Kosten für die einzuleitenden Maßnahmen vorlägen, würde die Sanierungskostenermittlung für den Prüfauftrag angehen.
Ferner hieß es, es gäbe auch schon Maßnahmen, um kleinere Mängel zu beheben. Es werde im weiteren Verlauf eine Maßnahmenliste erstellt, die in Abstimmung mit der Unfallkasse von Verwaltung und Feuerwehr sukzessive abgearbeitet werde. Der Schwerpunkt liege derzeit allerdings bei den Liegenschaften. Die Maßnahmenliste werde, sobald diese abschließend erstellt sei, auch dem Ausschuss vorgestellt. Es wurde weiterhin erklärt, dass zuerst die Gefährdungsbeurteilungen erstellt würden, um zu sehen, was noch in welcher Form gemacht werden müsse. Dies würde dann mit Kosten hinterlegt. Sobald dies geschehen sei, käme die Maßnahmenliste dann in den entsprechenden Ausschuss.

28.09.23, Sitzung des Rates:

Der Bericht der Unfallkasse liege seit dieser Woche vor. (Bemerkenswert: diese Aussage wiederspricht den vorher getroffenen Aussagen aus den Sitzungen vom 15.06. und 31.08. wonach diese schon vorlägen) Die Auswertung hierzu sei von entscheidender Bedeutung und werde nun erwartet. In einer der nächsten Sitzungen werde ausführlich berichtet, sobald abschließende Ergebnisse vorlägen.

30.11.23, Sitzung des Fachausschusses „BIGS“:

Auf Nachfrage aus dem Ausschuss wurde erneut eine Information über die weitere Vorgehensweise zugesagt.